Rechtsprechung
   BGH, 24.08.2022 - 6 StR 307/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,23827
BGH, 24.08.2022 - 6 StR 307/22 (https://dejure.org/2022,23827)
BGH, Entscheidung vom 24.08.2022 - 6 StR 307/22 (https://dejure.org/2022,23827)
BGH, Entscheidung vom 24. August 2022 - 6 StR 307/22 (https://dejure.org/2022,23827)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,23827) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 44 Satz 1 StPO; § 206a StPO; § 5 Abs. 2 Satz 1 StrEG
    Erfolgreicher Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand trotz Verfahrenshindernisses aufgrund Todes des Angeklagten (sonstige dem ordnungsgemäßen Abschluss des Verfahrens dienliche gerichtliche Entscheidung; Rechtssicherheit, Rechtsklarheit; Rechtsstaatsprinzip, ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2023, 306
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 08.06.1999 - 4 StR 595/97

    Tod des Betroffenen; Einstellung; Rechtsbeschwerdeverfahren; Bußgeldverfahren

    Auszug aus BGH, 24.08.2022 - 6 StR 307/22
    Hierfür ist auch die in § 467 Abs. 1 StPO zum Ausdruck kommende Wertung des Gesetzgebers beachtlich (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Juni 1999 - 4 StR 595/97, BGHSt 45, 108, 113 f. mwN; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 65. Aufl., § 206a Rn. 8).
  • BGH, 15.09.2009 - 1 StR 358/09

    Verfahrenseinstellung wegen Versterbens des Angeklagten vor rechtskräftigem

    Auszug aus BGH, 24.08.2022 - 6 StR 307/22
    Eine Entschädigung für durchgeführte Strafverfolgungsmaßnahmen ist gemäß § 5 Abs. 2 Satz 1 StrEG ausgeschlossen (vgl. BGH, Beschluss vom 15. September 2009 - 1 StR 358/09).
  • BGH, 21.07.2020 - 2 StR 319/19

    Einstellung des Verfahrens bei Verfahrenshindernis (Tod des Angeklagten während

    Auszug aus BGH, 24.08.2022 - 6 StR 307/22
    Die Kosten- und Auslagenentscheidung beruht auf § 467 Abs. 1, Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 StPO, denn das Rechtsmittel hatte keine Aussicht auf Erfolg (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Juli 2020 - 2 StR 319/19).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht